ProSiebenGames Community Nutzungsbedingungen
1 Einleitung
Die ProSiebenSat1 Digital GmbH, Medienallee 6. 85774 Unterföhring (nachfolgend "PSD" genannt) betreibt im Internet unter der Domain www.prosiebengames.de die Spieleplattform „ProSiebenGames“ (nachfolgend "ProSiebenGames-Plattform")
Dies ist ein Vertrag zwischen Ihnen und der PSD. Wir bezeichnen uns in diesem Vertrag entweder als „PSD ", „wir" oder „uns". Sie sind eine Einzelperson, im Folgenden „Mitglied“ oder „Nutzer“. Die Angaben, die Sie machen, müssen vollständig sein und der Wahrheit entsprechen.
2 Geltungsbereich
2.1. Die PSD ermöglicht den Zugang zur ProSiebenGames-Plattform und deren Nutzung ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden Nutzungsbedingungen; diese regeln das Verhältnis zwischen der PSD als der Betreiberin der ProSiebenGames-Plattform und den Nutzern der ProSiebenGames-Plattform.
2.2. Die Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen, Tools und sonstigen Dienste (nachfolgend zusammen "Dienste" genannt), welche die PSD auf der ProSiebenGames-Plattform zur Verfügung stellt. Der Dienst wird den Nutzern unter Voraussetzung der Annahme dieser Bedingungen und der hierin enthaltenen Hinweise ohne Änderung durch die Nutzer angeboten.
2.3. Für bestimmte Dienste können ergänzende Nutzungsbedingungen gelten (nachfolgend "Zusatzbedingungen" genannt); die PSD wird den Nutzer rechtzeitig vor der Nutzung solcher Dienste auf etwaig bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.
2.4. Die Nutzung bestimmter Dienste innerhalb der ProSiebenGames-Plattform - insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen - kann allerdings auf bestimmte Mitglieder und/oder Mitgliedergruppen beschränkt sein.
3 Gegenstand
3.1. Die PSD stellt registrierten Nutzern die ProSiebenGames-Plattform ausschließlich zur Nutzung für private Zwecke zur Verfügung. Die ProSiebenGames-Plattform bietet den Mitgliedern die Möglichkeit, ein Profil einzustellen und dient dem Zweck des gemeinsamen Spielens und Kommunizierens mit anderen Spielern.
3.2. Die ProSiebenGames-Plattform lebt davon, dass die Mitglieder authentisch sind und an vielen Stellen, z.B. im Profil, in Gruppen, Blogs etc. eigene multimediale Inhalte (Texte, Bilder und Videos) einstellen und damit die Identität der ProSiebenGames-Plattform aktiv mitgestalten. Im Vordergrund der ProSiebenGames-Plattform steht das gemeinsame Spielen und Kommunizieren der Mitglieder untereinander. Hierzu stellt die PSD eine Vielzahl von Funktionen und Tools (z.B. Suchen, Freundesliste, Nachrichtenfunktion, Chat, Pinnwände etc.) bereit.
3.3. Bestimmte Funktionen unterliegen technischen Kapazitätsbeschränkungen. So ist etwa die Anzahl der einstellbaren Fotos, die Anzahl der Pinnwandeinträge, die Anzahl der Videos, die Anzahl der versendbaren Nachrichten an Nicht-Freunde oder auch die Anzahl der nutzbaren Nachrichten im Postfach limitiert.
Diese Beschränkungen werden von PSD nach eigenem Ermessen festgelegt und können auch jederzeit angepasst werden, soweit dies für die Mitglieder zumutbar ist. Über die entsprechende Beschränkung werden die Mitglieder an den relevanten Stellen auf der ProSiebenGames-Plattform informiert.
3.4. Jegliche Nutzung der ProSiebenGames-Plattform, außerhalb des vorgesehenen Zwecks, bedarf der vorherigen Zustimmung durch die PSD. Vor allem die Nutzung der ProSiebenGames-Plattform zu jeglicher Art von kommerziellen und/oder werbetechnischen Zwecken bedarf in jedem Einzelfall der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch die PSD und ist nur bei Vorliegen einer solchen Zustimmung zulässig.
3.5. Die PSD behält sich vor, die ProSiebenGames-Plattform jederzeit inhaltlich, vom Aufbau und vom Umfang zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen. Die PSD behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- und/oder Kapazitätsgründen die ProSiebenGames-Plattform oder einzelne Dienste in freiem Ermessen auszusetzen oder zu beschränken.
3.6. Bei Geschäftsabschlüssen zwischen Nutzern ist PSD nicht unmittelbar beteiligt und wird nicht Vertragspartner. Auch die Erfüllung dieser Verträge wird nicht von PSD geschuldet.
Gleiches gilt für etwaige Vertragsabschlüsse mit Dritten, beispielweise mit denjenigen Dritten, die Spiele in die ProSiebenGames Plattform eingebunden haben. Die Nutzer werden gebeten, stets die von diesen Dritten zur Verfügung gestellten Datenschutzbestimmungen, Nutzungsbedingungen und sonstigen Informationen aufmerksam zu lesen. Sofern die Nutzung einzelner Bestandteile der Spiele kostenpflichtig ist, bedarf es eines separaten Geschäftsabschlusses zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Dritten
4. Anmeldung und Mitgliedschaft
4.1. Die Registrierung bei der ProSiebenGames Community sowie die gesamte Mitgliedschaft sind kostenlos.
4.2. Um die ProSiebenGames-Plattform nutzen zu können, muss sich ein Nutzer registrieren und während des Registrierungsprozesses insbesondere diese Nutzungsbedingungen akzeptieren sowie seine Zustimmung zu den Datenschutzbestimmungen erteilen. Für die Registrierung sind seitens des Nutzers eine gültige E-ME-Mail–Adresse und ein "Nickname", unter dem der Nutzer erscheinen will, anzugebeben. Dabei ist die Verwendung von sogenannten „Wegwerf-E-Mail-Adressen“ mit zeitlich begrenzter Gültigkeit nicht gestattet. Der Nutzer versichert mit seiner Anmeldung, dass er noch keinen ProSiebenGames-Account besitzt und keine Accounts auf der ProSiebenGames-Plattform unter falschem Namen oder sonstigen falschen Angaben unterhält (Fake-Profil). Pro Person ist nur eine Mitgliedschaft erlaubt.
Die Registrierung erfolgt entweder über die von PSD für die „ProSiebenGames-Plattform“ bereitgestellte Registrierungsmaske auf www.prosiebengames.de oder mittels Verbindung des persönlichen Nutzerkontos auf www.facebook.com, betrieben durch die Facebook Inc., 1601 S.California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA ("Facebook").
4.3. Zur Registrierung zugelassen sind nur Nutzer, die mindestens 18 Jahre alt und vollgeschäftsfähig sind oder mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln.
4.4. Bei der Anmeldung hat der Nutzer ein sicheres Passwort (mindestens 6 Zeichen) zu wählen. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und dieses nicht an Dritte weiterzugeben. Soweit ein Dritter – aufgrund der unzureichenden Sicherung der Zugangsdaten seitens des Nutzers – den ProSiebenGames-Account nutzt, hat der Nutzer für ein mögliches Verhalten des Dritten so einzustehen, wie wenn er selbst gehandelt hätte. PSD weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass PSD einen Nutzer zu keinem Zeitpunkt, weder im Rahmen von Telefonaten noch per E-Mail nach seinem Passwort fragen wird.
4.5. Die Registrierung wird mit der Aktivierung des Bestätigungslink bzw. der Eingabe des Bestätigungscodes abgeschlossen. Dieser Bestätigungslink bzw. -code werden dem Nutzer mittels einer – an die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse versandten – Bestätigungs-E-Mail zugesandt. Mit Abschluss der Registrierung kommt der Nutzungsvertrag zustande. Sofern der Nutzer die Registrierung mittels Verbindung zu einem anderen bereits bestehenden persönlichen Nutzerkonto auf www.facebook.com (siehe Ziffer 4.2) durchführt, wird der Nutzer auf Grund des bereits bestehenden persönlichen Nutzerkontos verifiziert, so dass es keiner separaten Aktivierung des Bestätigungslinks bzw. der Eingabe des Bestätigungscodes bedarf.
4.7. Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt, behält sich PSD vor, den unvollständig registrierten Account, inklusive aller bis dahin gemachten Angabe innerhalb von einem Monat zu löschen.
4.8. Einen Anspruch auf Registrierung und Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Die PSD kann eine Anmeldung ohne Angabe von Gründen ablehnen.
4.9. Die PSD kann keine Gewähr und Haftung für die tatsächliche Identität eines Mitglieds übernehmen; ein Mitglied hat sich selbst von der Identität eines anderen Mitglieds zu überzeugen. Die PSD behält sich jedoch vor, zur Überprüfung der Angaben, entsprechende Nachweise hinsichtlich Identität und Alter (bspw. eine Kopie des Personalausweises) anzufordern. Sollten entsprechende Nachweise nicht innerhalb des hierfür von der PSD bestimmten Zeitraums oder falsch erbracht werden, wird PSD den betreffenden Account des Mitgliedes in seiner Gesamtheit löschen.
5. Gegenstand der Nutzung / Rechteeinräumung
5.1. Mit der Nutzung der ProSiebenGames-Plattform räumt der Nutzer PSD unentgeltlich die nicht-ausschließlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Rechte ein, die von ihm eingestellten Inhalte über alle im Rahmen der ProSiebenGames-Plattform verwendeten Medien (Internet, Mobile) entsprechend den Zwecken der ProSiebenGames-Plattform anderen Nutzern zugänglich zu machen, sowie für die Indizierung von externen Suchmaschinen zu nutzen. Hiervon umfasst ist auch das Recht, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, um erforderliche technische Anpassungen (z.B. Änderung der Auflösung von Fotos) vorzunehmen. Die vom jeweiligen Nutzer eingeräumten Rechte erlöschen, sobald die Inhalte aus der ProSiebenGames-Plattform entfernt werden. Der Nutzer garantiert, über alle erforderlichen Rechte an den von ihm eingestellten Inhalten zu verfügen. Für den Fall, dass PSD von Dritten (eingeschlossen staatlichen Institutionen) in Anspruch genommen wird wegen einer Verletzung von Urheber-, Nutzungs- oder sonstigen Leistungsschutzrechten Dritter an den Inhalten oder wegen einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts oder des Rechts am eigenen Bild durch die Inhalte, wird der Nutzer PSD von derartigen Ansprüchen Dritter freistellen und die angemessenen Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung ersetzen. Die vorliegenden AGB gelten auch für die Entwicklung und Nutzung von Anwendungen.
5.2. Die der PSD vom jeweiligen Mitglied eingeräumten Rechte erlöschen, sobald der Nutzungsvertrag des betreffenden Mitglieds durch Kündigung gem. Ziff. 10 endet oder die Inhalte aus der ProSiebenGames-Plattform entfernt werden.
5.3. Der Nutzer garantiert, Inhaber sämtlicher erforderlichen Rechte an den von ihm eingestellten Inhalten zu sein. Für den Fall, dass die PSD von Dritten (eingeschlossen staatlichen Instititutionen) wegen einer Verletzung von Urheber-, Nutzungs- oder sonstigen Leistungsschutzrechten Dritter an den Inhalten oder wegen einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts in Anspruch genommen wird, wird das Mitglied die PSD von derartigen Ansprüchen Dritter freistellen und der PSD die angemessenen Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung ersetzen.
6. ProSiebenGames Coins
6.1 Der Nutzer kann am sog. ProSiebenGames Coins-Dienst teilnehmen. Der ProSiebenGames Coins-Dienst ist ein Dienst, bei dem der Nutzer Coins erhält und diese gegen bestimmte Onlinedienste und digitale Produkte eintauschen kann. Der Nutzer erhält die ProSiebenGames-Coins nach freiem Ermessen der PSD (insbesondere im Rahmen von ProSiebenGames-Aktionen).
6.2. Der Nutzer kann die ProSiebenGames-Coins allein gegen die von PSD nach eigenem Ermessen zum Eintausch vorgesehenen bestimmten Onlinedienste bzw. digitalen Produkte eintauschen. Umfang, Ausgestaltung und Art der Onlinedienste und digitalen Produkte, können jederzeit von PSD geändert werden. ProSiebenGames-Coins stellen keinen Geldwert dar. Der Nutzer kann ProSiebenGames-Coins nicht in Bargeld oder in anderweitige geldwerte Mittel umtauschen, unabhängig davon, wie er diese ProSiebenGames-Coins erhalten hat. ProSiebenGames-Coins sind nicht sein persönliches Eigentum. Der Nutzer hat weder Anspruch auf die Teilhabe am ProSiebenGames Coins-Dienst noch auf die Erbringung bestimmter – durch Coins eintauschbarer – Onlinedienste.
6.3. PSD kann den Zugriff des Nutzers auf sein ProSiebenGames Coins-Konto unverzüglich beenden, aussetzen oder anderweitig einschränken, wenn der Verdacht besteht, dass die ProSiebenGames Coins für betrügerische, missbräuchliche oder sonstige rechtswidrige Aktivitäten verwendet werden.
7. Pflichten der Mitglieder
7.1 Die Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Es ist den Mitgliedern untersagt, Dritten die Nutzung der ProSiebenGames-Plattform mit den eigenen Zugangsdaten zu ermöglichen. Die Mitglieder sind verpflichtet, die PSD umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.
7.2. Das Mitglied ist für alle Inhalte (wie z.B. Texte, Bilder, Videos, Grafiken und Links), die es innerhalb der ProSiebenGames-Plattform publiziert und verbreitet, verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich jedes einzelnen Mitglieds, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze oder die guten Sitten verstoßen, keine Rechte Dritter einschließlich Persönlichkeitsrechte und Urheberrechte verletzen oder jugendgefährdend sind.
7.3. Genereller Hinweis: Es ist strikt verboten, Inhalte auf der ProSiebenGames-Plattform einzustellen, zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen Inhalten gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter und/oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Unter anderem sind dies:
- Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB, §4 Abs. 1 Nr. 1 und 2 JMStV)
- Volksverhetzung und Auschwitzlüge (§ 130 StGB, § 4 Abs. 1 Nr. 3 und 4 JMStV)
- Gewaltdarstellungen (§131 StGB, § 4 Abs. 1Nr. 5 JMStV)
- Auffordern oder Anleiten zu Straftaten (§§ 111, 126, 130 a StGB, § 4 Abs. 1 Nr. 6 JMStV)
- Kriegsverherrlichende Inhalte (§ 4 Abs. 1 Nr. 7 JMStV)
- Verletzungen der Menschenwürde (§ 4 Abs. 1 Nr. 8 JMStV)
- Erotografische Darstellungen Minderjähriger (§ 4 Abs. 1 Nr. 9 JMStV)
- Kinder-, Tier- und Gewaltpornografie (§184d i.V.m. §§ 184a, 184b, 184c StGB, § 4 Abs. 1 Nr. 10 JMStV) in sonstiger Weise pornografische Inhalte oder Inhalte, welche die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen oder deren Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit gefährden (§ 4 Abs. 2 JMStV sowie § 5 JMStV)
- beleidigende Inhalte nach §185 ff. StGB
- Diskriminierende Äußerungen (insbesondere Diskriminierungen wegen Herkunft und Religion)
7.4. Sollte ein Mitglied auf mögliche kritische Inhalte in seinem Profil aufmerksam gemacht werden, so hat es diese kritischen Inhalte unverzüglich zu entfernen. Alle Inhalte die durch ein Mitglied in seinem Profil selbst eingestellt wurden, können von diesem auch selbst jederzeit wieder entfernt werden.
7.5. Jede Nutzung der ProSiebenGames-Plattform und seiner Dienste darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Ein Mitglied darf deshalb Inhalte anderer Mitglieder, die auf bzw. innerhalb der ProSiebenGames-Plattform veröffentlicht sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private Kommunikation. Jegliche geschäftsmäßige, gewerbliche oder sonstige kommerzielle Verwendung der auf bzw. innerhalb der ProSiebenGames-Plattform eingestellten Inhalte oder bereitgestellten Funktionen ist nicht gestattet.
7.6. Von anderen Mitgliedern auf der ProSiebenGames-Plattform veröffentlichte Inhalte dürfen nicht kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Bots etc.).
7.7. Es ist strikt verboten, E-Mails/PN und andere Nachrichten rein kommerziellen Inhalts, Junk-Mails, Spam-Mails, Kettenbriefe, Schneeballsystem-Mails und andere Mails, die nicht auf privaten Meinungsaustausch ausgerichtet sind, auf der ProSiebenGames-Plattform zu verbreiten. Dieses Verbot erstreckt sich auch auf das massenhafte Versenden und Verbreiten von privaten Inhalten, die als Belästigung empfunden werden könnten.
7.8. Es ist strikt verboten, andere Mitglieder mit eingestellten Inhalten oder durch Aktionen singulär oder systematisch zu belästigen, vor allem wenn das andere Mitglied anzeigt, dass es sich durch Inhalte oder Aktionen belästigt fühlt.
7.9. Es ist strikt verboten, über die ProSiebenGames-Plattform erlangte Kontaktdaten und Kontaktinformationen anderer Mitglieder ohne deren ausdrückliche Zustimmung an Dritte weiterzugeben oder diese zum Zwecke der Werbung zu nutzen oder nutzen zu lassen.
7.10. Es ist strikt verboten, die ProSiebenGames-Plattform oder einzelne Mitglieder über elektronische Maßnahmen jedweder Art (einschließlich sämtlicher zum Betrieb der ProSiebenGames-Plattform eingesetzter Hard- und Software) technisch oder inhaltlich zu stören, zu versuchen Sicherheitsmechanismen zu umgehen, Daten jeglicher Art elektronisch oder manuell zu Missbrauchszwecken abzufangen oder sonstige Hacking-Versuche vorzunehmen. Darüber hinaus ist die Verwendung von Skripten oder Programmen jeglicher Art, die Highscores auf ProSiebenGames.de automatisieren oder manipulieren, strikt verboten.
7.11. Es ist strikt verboten, jegliche Arten von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen auf der ProSiebenGames-Plattform in den Umlauf zu bringen oder über eingestellte Inhalte zu verbreiten. Das Mitglied hat hierbei sicherzustellen, dass veröffentlichte Inhalte frei von entsprechenden Viren, Würmern etc. sind.
7.12. Jedes Mitglied hat die Pflicht, Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen über entsprechende auf der ProSiebenGames-Plattform bereitgestellte Funktionen der PSD unter der e-mail-Adresse info@prosiebengames.de zu melden.
7.13. Das Mitglied stellt die PSD von Ansprüchen, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte (einschließlich staatliche Institutionen) gegenüber der PSD geltend machen, insoweit frei, als diese Ansprüche auf einem schuldhaften Verstoß des Mitglieds gegen die vorstehenden Pflichten beruhen. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die angemessenen Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung.
8 Schutzrechte
Sämtliche Marken- und Schutzrechte an der ProSiebenGames-Plattform (z.B. Markenname und Logo von Prosiebengames.de) stehen ausschließlich der PSD zu und dürfen ohne schriftliche Zustimmung der PSD von Mitgliedern oder Dritten weder online noch offline verwendet werden.
9 Sanktionen der PSD und sonstige Folgen bei Verstößen durch Mitglieder
9.1 PSD hat unter bestimmten Voraussetzungen jederzeit das Recht gegen den Nutzer folgende Sanktionen zu verhängen:
• Verwarnung eines Nutzers und die weitere Nutzung an bestimmte Voraussetzung zu knüpfen,
• Ein-/Beschränkung der Nutzung der ProSiebenGames-Plattform,
• Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen der ProSiebenGames-Plattform,
• Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Nutzers,
• Temporäre Sperrung eines Nutzers,
• Endgültige Sperrung eines Nutzers,
• Löschung des Nutzerkontos,
• Erstattung einer Strafanzeige,
• Forderung von Schadenersatz.
Eine Sperrung bedeutet, dass die Daten nicht mehr von anderen Nutzern eingesehen werden und auch nicht mehr vom Profilinhaber gelöscht oder geändert werden können. Eine Löschung bedeutet, dass das Nutzerkonto unwiederbringlich mitsamt sämtlichen Inhalten entfernt wird.
9.2 Die in Ziffer 9.1 genannten Sanktionen können insbesondere dann verhängt werden, wenn das Interesse aller Nutzer an einer geordneten Nutzung der ProSiebenGames-Plattform dies gemäß nachfolgendem Absatz gebietet. Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion bezieht PSD die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung ein und berücksichtigt unter anderem, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde.
Eine Sperrung oder Beschränkung von Nutzern bzw. Nutzerkonten kommt insbesondere in Betracht, wenn ein Nutzer gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, gegen die guten Sitten verstößt oder wenn ein berechtigtes Interesse hieran besteht, insbesondere dann, wenn ein Verstoß des Nutzers gegen die AGB festgestellt wird, ein Ermittlungsverfahren gegen ihn durchgeführt wird, Leistungen der ProSiebenGames-Plattform missbraucht oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt. Eine Löschung des Nutzerkontos kommt insbesondere dann in Betracht, wenn der dem Nutzer anzulastende Verstoß schuldhaft begangen wurde und unerträglich ist.
9.3 PSD behält sich vor darüber hinaus vor, Inhalte, Daten der Nutzer und/oder Verlinkungen auf andere Nutzer auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit seitens der PSD konkrete Anhaltspunkte dafür existieren, dass eine Veröffentlichung auf der ProSiebenGames-Plattform gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstößt.
9.4 Falls ein Nutzer gesperrt oder sein Nutzerkonto gelöscht wurde, ist diesem eine weitere Nutzung der ProSiebenGames-Plattform untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Nutzer oder einem Nutzer, dessen Nutzerkonto gelöscht wurde, verboten, sich erneut zu registrieren.
10 Kündigung
10.1. Möchte ein Mitglied die ProSiebenGames-Plattform nicht mehr länger nutzen, kann es den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Für eine solche Kündigung genügt es, dass das Mitglied eine E-Mail an die PSD unter info@prosiebengames.de sendet, um die Kündigungsbestätigung zu erhalten. Die Kündigung führt zur Löschung des Accounts.
10.2. PSD kann den Dienst ändern oder Funktionen, Spiele oder andere Inhalte jederzeit und aus beliebigem Grund löschen oder einstellen. PSD ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit ordentlich ohne besonderen Grund mit einer Kündigungsfrist von vierzehn Tagen zur Monatsmitte oder zum Monatsende zu kündigen oder die Erbringung des Dienstes auszusetzen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund, bei Verstoß gegen diese AGB oder sonstige gesetzliche Bestimmungen bzw. das Recht zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe dieser AGB bleiben hiervon unberührt. Bei der Kündigung des Dienstes endet das Recht des Nutzers zur Verwendung des Dienstes sofort.
10.3. Mit der Löschung eines Mitgliedskontos werden der Account und alle personenbezogenen Daten des Mitglieds dauerhaft gelöscht. Diejenigen Beiträge, die das Mitglied vor der Löschung über das ProSiebenGames-Portal öffentlich zugänglich gemacht hat bleiben nach der erfolgten Deaktivierung weiterhin abrufbar – dies jedoch ohne Angabe des Namens und mit dem Hinweis, dass der Beitrag von einem inzwischen gelöschten Mitglied stammt.
11 Haftung
11.1. Die PSD übernimmt keine Gewährleistung für die von ihren Mitgliedern eingegebenen Informationen oder getätigten Aussagen.
11.2. Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist die PSD als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte die PSD allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Mitglieds oder einer Information innerhalb der ProSiebenGames-Plattform erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen Inhalten gesperrt und entsprechende Sanktionen geprüft sowie gegebenenfalls eingeleitet.
11.3. Die PSD haftet nicht für die von Kooperationspartnern eingestellten Spiele und Angebote. Der Kooperationspartner /Spieleanbieter ist allein für die Abwicklung aller Bestellungen und die Erfüllung aller Ansprüche aus den Spiele-Verträgen verantwortlich, die Nutzer mit den Kooperationspartnern abschließen. Kooperationspartner gelten nicht als Erfüllungsgehilfen der PSD.
11.4. PSD haftet nicht für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen und des Services, unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei Nutzern entstehen können. PSD haftet jedoch uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung der PSD oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder Arglist beruhen.
11.5. Im Übrigen haftet PSD der Höhe nach beschränkt auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.
11.6. Soweit PSD nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens haftet, besteht keine Haftung für entgangenen Gewinn oder Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und unmittelbare Folgeschäden.
12 Verfügbarkeit
PSD übernimmt keine Garantie für die lückenlose Verfügbarkeit des Dienstes. Im Falle eines Datenbankausfalles oder eines bösartigen Eingriffs in das System, wird ein aktuelles Backup eingespielt. Die Statistiken und das Userguthaben werden somit auf den Zeitpunkt des Backups zurückgesetzt. Ein Anspruch auf verlorengegangenes Guthaben besteht nicht.
13 Schlussbestimmungen
13.1. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
13.2. PSD behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail oder in anderer geeigneter Form spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zur Kenntnis gebracht. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail bzw. nach zumutbarer Möglichkeit der Kenntnisnahme, gelten die geänderten AGB als angenommen.
Im Zuge oben benannter Benachrichtigung des Nutzers hinsichtlich der geänderten Bedingungen, wird PSD den Nutzer auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.
13.3. Die PSD ist berechtigt, nach Ankündigung per E-Mail innerhalb von 4 Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.
13.4. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit der PSD abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform erfolgen. Die Anschrift der PSD lautet: Medienallee 6, 85774 Unterföhring. Dieses Schriftformerfordernis kann nicht durch mündliche Vereinbarung aufgehoben werden.
Stand: 11. November 2011
SevenGames Community Nutzungbedingungen für SevenGames.de-User (noch gültig bis zum 9. Dezember 2011)
1 Einleitung
Die ProSiebenSat.1 Digital GmbH, Medienallee 6, 85774 Unterföhring betreibt im Internet unter der Domain www.sevengames.de die Spieleplattform „SevenGames“ (nachfolgend "SevenGames-Plattform")
Dies ist ein Vertrag zwischen Ihnen und der ProSiebenSat.1 Digital GmbH. Wir bezeichnen uns in diesem Vertrag entweder als „ProSiebenSat.1 Digital", „wir" oder „uns". Sie sind eine Einzelperson, im Folgenden „Mitglied“ oder „Nutzer“. Die Angaben, die Sie machen, müssen vollständig sein und der Wahrheit entsprechen.
2 Geltungsbereich
2.1. Die ProSiebenSat.1 Digital ermöglicht den Zugang zur SevenGames-Plattform und dessen Nutzung ausschließlich auf der Grundlage dieses Vertrages; dieser regelt das Verhältnis zwischen der ProSiebenSat.1 Digital als der Betreiberin der SevenGames-Plattform und den Nutzern der SevenGames-Plattform.
2.2. Die Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen, Tools und sonstigen Dienste (nachfolgend zusammen "Dienste" genannt), welche die ProSiebenSat.1 Digital auf der SevenGames-Plattform zur Verfügung stellt. Der Dienst wird den Nutzern unter Voraussetzung der Annahme dieser Bedingungen und der hierin enthaltenen Hinweise ohne Änderung durch die Nutzer angeboten. Indem die Nutzer diese Nutzungsbedingungen im Registrierungsprozess akzeptieren, fügen die Nutzer Ihre elektronische Signatur diesem Vertrag hinzu und akzeptieren ihn.
2.3. Für bestimmte Dienste können ergänzende Nutzungsbedingungen gelten (nachfolgend "Zusatzbedingungen" genannt); die ProSiebenSat.1 Digital wird den Nutzern rechtzeitig vor der Nutzung solcher Dienste auf etwaig bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.
2.4. Die Nutzung bestimmter Dienste innerhalb der SevenGames-Plattform - insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen - kann allerdings auf bestimmte Mitglieder und/oder Mitgliedergruppen beschränkt sein.
2.5. Der Nutzer ist berechtigt, mit der Nutzung des Dienstes zu beginnen, sobald er den Anmeldevorgang abgeschlossen hat. Es gilt kein Widerrufsrecht und keine Testphase für den Dienst, es sei denn, dies ist trotz des Verzichts gesetzlich vorgeschrieben.
3 Gegenstand
3.1. Die ProSiebenSat.1 Digital stellt registrierten Nutzern die SevenGames-Plattform ausschließlich zur Nutzung für private Zwecke zur Verfügung. Die SevenGames-Plattform bietet den Mitgliedern die Möglichkeit, ein Profil einzustellen und dient dem Zweck des gemeinsamen Spielens und Kommunizierens mit anderen Spielern.
3.2. Die SevenGames-Plattform lebt davon, dass die Mitglieder authentisch sind und an vielen Stellen, z.B. im Profil, in Gruppen, Blogs etc. eigene multimediale Inhalte (Texte, Bilder, Videos) einstellen und damit die Identität der SevenGames-Plattform aktiv mitgestalten. Im Vordergrund der SevenGames-Plattform steht das gemeinsame Spielen und Kommunizieren der Mitglieder untereinander. Hierzu stellt die ProSiebenSat.1 Digital eine Vielzahl von Funktionen und Tools (z.B. Suchen, Freundesliste, Nachrichtenfunktion, Chat, Gruppen) bereit.
3.3. Bestimmte Funktionen unterliegen Beschränkungen im Hinblick auf deren Umfang, weshalb alte Inhalte bei bestimmten Funktionen nach einer gewissen Anzahl von Tagen automatisch gelöscht werden. So ist beispielsweise die Anzahl der Statusmeldungen limitiert. Diese Beschränkungen werden von der ProSiebenSat.1 Digital nach eigenem Ermessen festgelegt und können auch jederzeit angepasst werden. Über entsprechende Beschränkungen werden die Mitglieder an den relevanten Stellen auf der SevenGames-Plattform informiert.
3.4. Jegliche Nutzung der SevenGames-Plattform, außerhalb des vorgesehenen Zwecks, bedarf der vorherigen Zustimmung durch die ProSiebenSat.1 Digital. Vor allem die Nutzung der SevenGames-Plattform zu jeglicher Art von kommerziellen und/oder werbetechnischen Zwecken bedarf in jedem Einzelfall der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch die ProSiebenSat.1 Digital und ist nur bei Vorliegen einer solchen Zustimmung zulässig.
3.5. Die ProSiebenSat.1 Digital behält sich vor, die SevenGames-Plattform jederzeit inhaltlich, vom Aufbau und vom Umfang zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen. Die Mitglieder erkennen an, dass eine permanente Verfügbarkeit der SevenGames-Plattform technisch nicht zu gewährleisten ist und ein Anspruch hierauf gegenüber der ProSiebenSat.1 Digital nicht besteht. Die ProSiebenSat.1 Digital behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- und/oder Kapazitätsgründen die SevenGames-Plattform oder einzelne Dienste in freiem Ermessen auszusetzen oder zu beschränken.
3.6. Im Zusammenhang mit der Kommunikation der Mitglieder untereinander und eventueller Geschäftsabschlüsse zwischen Mitgliedern und externen Diensteanbietern ist die ProSiebenSat.1 Digital nicht unmittelbar beteiligt und wird nicht Vertragspartner. Die ProSiebenSat.1 Digital bietet mit der SevenGames-Plattform lediglich eine Plattform, um die Mitglieder zusammenzuführen und stellt die technische Vorrichtung bereit, die eine Kontaktaufnahme zum gemeinsamen Spielen und Kommunizieren ermöglichen.
4. Anmeldung und Mitgliedschaft
4.1. Die Anmeldung bei der SevenGames Community, sowie die gesamte Mitgliedschaft ist kostenlos. Auf laufende Internetkosten hat ProSiebenSat.1 Digital keinen Einfluss.
4.2. Um die SevenGames-Plattform nutzen zu können, muss sich ein Nutzer registrieren und während des Registrierungsprozesses insbesondere diesen Nutzungsbedingungen zustimmen. Für die Registrierung benötigt ProSiebenSat.1 Digital eine gültige eMail–Adresse und einen "Nickname", unter dem der Nutzer erscheinen will.
4.3. Zur Registrierung zugelassen sind nur Nutzer, die mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln.
4.4. Im Rahmen der Registrierung sind die abgefragten Pflichtdaten (insbesondere eMail-Adresse, Nachname, Vorname und Geburtsdatum) wahrheitsgemäß anzugeben. Darüber hinaus muss der Nutzer versichern, dass er noch keinen SevenGames-Account besitzt und keine Accounts auf der SevenGames-Plattform unter falschem Namen oder sonstigen falschen Angaben unterhält (Fake-Profil). Pro Person /IP ist nur eine Mitgliedschaft erlaubt. Falsche Angaben und / oder mehrere Mitgliedschaften derselben Person ermächtigen ProSiebenSat.1 Digital die sofortige Kündigung und den damit verbundenen Account-Verlust zu vollstrecken.
4.5. Bei der Anmeldung hat der Nutzer ein sicheres Passwort (mindestens 6 Zeichen) zu wählen. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und dieses nicht an Dritte weiterzugeben.
4.6. Die Registrierung wird über einen Bestätigungslink oder die Eingabe eines Bestätigungscodes abgeschlossen. Diesen Link bzw. Schlüssel erhält der Nutzer über eine Bestätigungs-eMail an die bei der Registrierung eingegebene eMail-Adresse. Der Nutzungsvertrag kommt mit der Aktivierung dieses Bestätigungslinks zustande.
4.7. Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt, behält sich die ProSiebenSat.1 Digital vor, den unvollständig registrierten Account, inklusive aller bis dahin gemachten Angaben zu löschen.
4.8. Anspruch auf Registrierung und Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Die ProSiebenSat.1 Digital kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen.
4.9. Die ProSiebenSat.1 Digital kann keine Gewähr und Haftung für die tatsächliche Identität eines Mitglieds übernehmen; ein Mitglied hat sich selbst von der Identität eines anderen Mitglieds zu überzeugen. Die ProSiebenSat.1 Digital behält sich jedoch vor, zur Überprüfung der Angaben, entsprechende Nachweise hinsichtlich Identität und Alter anzufordern. Sollten entsprechende Nachweise nicht innerhalb des hierfür von der ProSiebenSat.1 Digital bestimmten Zeitraums oder falsch erbracht werden, wird die ProSiebenSat.1 Digital das betreffende Mitglied löschen.
5. Gegenstand der Nutzung / Rechteeinräumung
5.1. Nach erfolgreichem Abschluss der Registrierung hat das Mitglied die Möglichkeit, die SevenGames-Plattform über die Anmeldefunktion zu nutzen; hierzu sind die hinterlegte Email-Adresse und das vom Mitglied gewählte Passwort einzugeben.
5.2. Es steht dem Nutzer frei, nach der Anmeldung weitere persönliche Angaben in seinem Nutzerprofil vorzunehmen. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass einige Daten des Nutzerprofils (Nickname, Avatarbild, Highscore-Daten, Anmeldedatum) nach der Registrierung für alle öffentlich sichtbar sind. In Bezug auf darüber hinausgehende Daten kann der Nutzer aber selbständig die Sichtbarkeit seines Profils so einschränken, dass das Profil nur noch für eingeloggte andere Nutzer sichtbar ist.
5.3. Daneben hat der Nutzer die Möglichkeit seinen jeweiligen Status jederzeit in der Community zu hinterlassen (sog. microblogging). Im Rahmen der Teilnahme an der Community steht es dem Nutzer frei, seine Meinung zu bestimmten Themen abzugeben oder anderweitige Texte und Informationen einzustellen. Alle diese Informationen werden den anderen Nutzern zur Verfügung gestellt. Der Nutzer erklärt sich ausdrücklich mit dieser Weitergabe einverstanden.
5.4. Mit der Nutzung der SevenGames-Plattform räumt das Mitglied der ProSiebenSat.1 Digital unentgeltlich sämtliche erforderlichen Rechte ein, die von ihm eingestellten Inhalte über das Internet zugänglich zu machen und im Umfeld der veröffentlichten Inhalte Werbung, auch zielgruppengesteuert, anonymisiert zu schalten (sog. Targeting). Hiervon umfasst ist auch das Recht, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, insbesondere alle technisch erforderlichen Anpassungen (z.B. Änderung der Auflösung von Fotos und Videos...) vorzunehmen. Außerdem gewährt der Nutzer ProSiebenSat.1 Digital das Recht, seine Spielpunkte, seine Spielsitzungen, die Präsenz im Dienst, Einstufungen, Statistiken, seine Beiträge und andere Nutzungsinformationen mit oder ohne Zuschreibung zu seinem Gamertag und ohne Ankündigung oder Vergütung dem Nutzer gegenüber zu verwenden, zu verfolgen, zu speichern, zu kopieren, zu verteilen, zu verbreiten, zu übertragen, öffentlich auszustellen, vorzuführen und zu reproduzieren, um die Features und Funktionen des SevenGames Dienstes wie Erfolge, Wettkämpfe auszuwerten und zu ermöglichen.
5.5. Die der ProSiebenSat.1 Digital vom jeweiligen Mitglied eingeräumten Rechte erlöschen, sobald der Nutzungsvertrag des betreffenden Mitglieds endet oder die Inhalte aus der SevenGames-Plattform entfernt werden.
5.6. Das Mitglied garantiert, über alle erforderlichen Rechte an den von ihm eingestellten Inhalten zu verfügen. Für den Fall, dass die ProSiebenSat.1 Digital von Dritten (eingeschlossen staatlichen Instititutionen) in Anspruch genommen wird wegen einer Verletzung von Urheber-, Nutzungs- oder sonstigen Leistungsschutzrechten Dritter an den Inhalten oder wegen einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts oder des Rechts am eigenen Bild durch die Inhalte, wird das Mitglied die ProSiebenSat.1 Digital von derartigen Ansprüchen Dritter freistellen und der ProSiebenSat.1 Digital die angemessenen Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung ersetzen.
6. GEBÜHREN UND RECHNUNGSLEGUNG
6.1. Wenn der Nutzer für den Dienst (entweder zurzeit oder in der Zukunft) und/oder für zusätzliche Inhalte und Dienste, die zum Kauf über den Dienst verfügbar sind (z. B. SevenGames Coins), zahlt und der Nutzer mit einem bestimmten Zahlungsinstrument, beispielsweise einer Kreditkarte („Zahlungsmittel"), bezahlt, gelten die Bedingungen dieses Abschnitts 6 hierfür.
6.2 Der Nutzer bestätigt, dass er nur Zahlungsmittel verwendet, zu dessen Nutzung er berechtigt ist. Der Nutzer zahlt für alle Käufe im Voraus. Käufe werden in Rechnung gestellt, wenn der Kauf erfolgt. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche Abrechnungs-Informationen korrekt anzugeben.
6.3. ProSiebenSat.1 Digital kann die Preise des Dienstes oder anderer Inhalte von Zeit zu Zeit ändern. ProSiebenSat.1 Digital wird die Nutzer vor jeder Änderung informieren. Wenn der Nutzer mit diesen Änderungen nicht einverstanden ist, ist er verpflichtet, den Dienst oder anderen Inhalt zu kündigen und seine Nutzung einzustellen, bevor die Änderungen in Kraft treten. Wenn er den Dienst oder anderen Inhalt kündigt, endet sein Dienst oder anderer Inhalt sofort.
6.4. Außer anders angegeben oder durch das Gesetz anderweitig geregelt, können Gebühren nicht zurückerstattet werden.
7. SevenGames Coins
7.1 Der Nutzer kann am sog. SevenGames Coins-Dienst teilnehmen. SevenGames Coins ist ein Dienst, bei dem der Nutzer Coins erwerben und diese gegen bestimmte Onlinedienste und digitale Produkte eintauschen kann. Der Nutzer kann die SevenGames-Coins auf verschiedene Weise erhalten: Er kann SevenGames Coins kaufen oder bekommt diese z.B. im Rahmen von SevenGames-Aktionen gutgeschrieben.
7.2. Wenn der Nutzer SevenGames-Coins erhält, hat er damit eine beschränkte Lizenz für ein digitales Produkt erworben. SevenGames-Coins stellen keinen Geldwert dar. Der Nutzer kann SevenGames-Coins nicht in Bargeld oder in anderweitige geldwerte Mittel umtauschen, unabhängig davon, wie er diese SevenGames-Coins erworben hat. SevenGames-Coins sind nicht sein persönliches Eigentum. Sein einziger Anspruch besteht in der Verwendung der SevenGames-Coins zum Eintauschen gegen die bestimmten Onlinedienste bzw. digitalen Produkte, die ProSiebenSat.1 Digital zum Einlösen der SevenGames-Coins anbietet. Umfang, Ausgestaltung und Art der Onlinedienste und digitalen Produkte, die er Nutzer für SevenGames-Coins erhalten kann, können jederzeit geändert werden.
7.3. ProSiebenSat.1 Digital kann den Zugriff des Nutzers auf sein SevenGames Coins-Konto beenden, aussetzen oder anderweitig einschränken, wenn der Verdacht besteht, dass das Coins-Konto für betrügerische, missbräuchliche oder sonstige rechtswidrige Aktivitäten verwendet wird. Wenn ProSiebenSat.1 Digital den Zugriff auf das Coins-Konto beendet, aussetzt oder anderweitig einschränkt, erlischt das Recht des Nutzers zur Verwendung des SevenGames Coins-Kontos unverzüglich.
7.4. Wenn der Nutzer der Meinung ist, SevenGames-Coins rechtmäßig erworben zu haben, die wir seinem Konto nicht gutgeschrieben haben, muss er sich innerhalb von 12 Monaten nach dem Zeitpunkt, zu dem er diese SevenGames-Coins angeblich erworben hat, an ProSiebenSat.1 Digital wenden. Zur Überprüfung seiner Angaben hat der Nutzer ggf. Nachweise vorzulegen.
8. Pflichten der Mitglieder
Die SevenGames-Plattform ist eine Games-Community, in der sich Personen aufhalten, um mit anderen gemeinsam zu spielen und zu kommunizieren. Die Einhaltung entsprechender Verhaltensvorschriften und Mitgliederpflichten ist unabdingbare Voraussetzung für das Funktionieren einer Games-Community.
Mit der Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen verpflichtet sich das Mitglied sämtliche im Folgenden aufgeführten Mitgliederpflichten einzuhalten.
8.1 Die Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Es ist den Mitgliedern untersagt, Dritten die Nutzung der SevenGames-Plattform mit den eigenen Zugangsdaten zu ermöglichen. Die Mitglieder sind verpflichtet, die ProSiebenSat.1 Digital umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.
8.2. Das Mitglied ist für alle Inhalte (wie z.B. Texte, Bilder, Videos, Grafiken und Links), die es innerhalb der SevenGames-Plattform publiziert und verbreitet, verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich jedes einzelnen Mitglieds, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze oder die guten Sitten verstoßen, keine Rechte Dritter einschließlich Persönlichkeitsrechte und Urheberrechte verletzen oder jugendgefährdend sind.
8.3. Genereller Hinweis: Es ist strikt verboten, Inhalte auf bzw. im SevenGames-Plattform einzustellen, zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter und/oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Unter anderem sind dies:
· Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB, §4 Abs. 1 Nr. 1 und 2 JMStV)
· Volksverhetzung und Auschwitzlüge (§ 130 StGB, § 4 Abs. 1 Nr. 3 und 4 JMStV)
· Gewaltdarstellungen (§131 StGB, § 4 Abs. 1Nr. 5 JMStV)
· Auffordern oder Anleiten zu Straftaten (§§ 111, 126, 130 a StGB, § 4 Abs. 1 Nr. 6 JMStV)
· Kriegsverherrlichende Inhalte (§ 4 Abs. 1 Nr. 7 JMStV)
· Verletzungen der Menschenwürde (§ 4 Abs. 1 Nr. 8 JMStV)
· Erotografische Darstellungen Minderjähriger (§ 4 Abs. 1 Nr. 9 JMStV)
· Kinder-, Tier- und Gewaltpornografie (§184d i.V.m. §§ 184a, 184b, 184c StGB, § 4 Abs. 1 Nr. 10 JMStV)
· in sonstiger Weise pornografische Inhalte oder Inhalte, welche die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen oder deren Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit gefährden (§ 4 Abs. 2 JMStV sowie § 5 JMStV)
· beleidigende Inhalte nach §185 ff. StGB
· Diskriminierende Äußerungen (insbesondere Diskriminierungen wegen Herkunft und Religion)
8.4. Sollte ein Mitglied auf mögliche kritische Inhalte in seinem Profil aufmerksam gemacht werden, so hat es diese kritischen Inhalte unverzüglich zu entfernen. Alle Inhalte die durch ein Mitglied in seinem Profil selbst eingestellt wurden, können von diesem auch selbst jederzeit wieder entfernt werden.
8.5. Jede Nutzung der SevenGames-Plattform und seiner Dienste darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Ein Mitglied darf deshalb Inhalte anderer Mitglieder, die auf bzw. innerhalb der SevenGames-Plattform veröffentlicht sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private Kommunikation. Jegliche geschäftsmäßige, gewerbliche oder sonstige kommerzielle Verwendung der auf bzw. innerhalb der SevenGames-Plattform eingestellten Inhalte oder bereitgestellten Funktionen ist nicht gestattet.
8.6. Von anderen Mitgliedern auf der SevenGames-Plattform veröffentlichte Inhalte dürfen nicht kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Bots etc.).
8.7. Eingestellte (multimediale) Inhalte können sehr viel über ein Mitglied preisgeben. Die SevenGames-Plattform bietet über die Privatsphäre-Einstellungen die Möglichkeit, private Inhalte differenziert nur bestimmten anderen Mitgliedergruppen bereitzustellen. Das Mitglied ist daher bei der Veröffentlichung von Inhalten verpflichtet, eigenverantwortlich zur prüfen und zu entscheiden, wer welche Inhalte angezeigt bekommt.
8.8. Es ist strikt verboten, jegliche Art von Spamming auf der SevenGames -Plattform zu betreiben (z.B. massenhaftes Versenden von Nachrichten (SPAM) etc.). Dieses Verbot erstreckt sich auch auf das massenhafte Versenden und Verbreiten von privaten Inhalten, die als Belästigung empfunden werden könnten.
8.9. Es ist strikt verboten, andere Mitglieder mit eingestellten Inhalten oder durch Aktionen singulär oder systematisch zu belästigen, vor allem wenn das andere Mitglied anzeigt, dass es sich durch Inhalte oder Aktionen belästigt fühlt.
8.10. Es ist strikt verboten, die SevenGames-Plattform oder einzelne Mitglieder über elektronische Maßnahmen jedweder Art (einschließlich sämtlicher zum Betrieb der SevenGames-Plattform eingesetzter Hard- und Software) technisch oder inhaltlich zu stören, zu versuchen Sicherheitsmechanismen zu umgehen, Daten jeglicher Art elektronisch oder manuell zu Missbrauchszwecken abzufangen oder sonstige Hacking-Versuche vorzunehmen.
8.11. Es ist strikt verboten, jegliche Arten von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen auf der SevenGames-Plattform in den Umlauf zu bringen oder über eingestellte Inhalte zu verbreiten. Das Mitglied hat hierbei sicherzustellen, dass veröffentlichte Inhalte frei von entsprechenden Viren, Würmern etc. sind.
8.12. Jedes Mitglied hat die Pflicht, Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen über entsprechende auf der SevenGames-Plattform bereitgestellte Funktionen der ProSiebenSat.1 Digital zu melden.
8.13. Das Mitglied stellt die ProSiebenSat.1 Digital von Ansprüchen, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte (einschließlich staatliche Institutionen) gegenüber der ProSiebenSat.1 Digital geltend machen, insoweit frei, als diese Ansprüche auf einem schuldhaften Verstoß des Mitglieds gegen die vorstehenden Pflichten beruhen. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die angemessenen Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung.
9 Schutzrechte
Sämtliche Marken- und Schutzrechte an der SevenGames-Plattform (z.B. Markenname und Logo von sevengames.de) stehen ausschließlich der ProSiebenSat.1 Digital zu und dürfen ohne schriftliche Zustimmung der ProSiebenSat.1 Digital nicht von Mitgliedern oder Dritten weder online noch offline verwendet werden.
10 Sanktionen der ProSiebenSat.1 Digital und sonstige Folgen bei Verstößen durch Mitglieder
10.1. Die ProSiebenSat.1 Digital hat das jederzeitige Recht, Mitglieder zu sperren, oder die weitere Nutzung der SevenGames-Plattform an bestimmte Voraussetzungen zu knüpfen. Eine Sperrung bedeutet, dass die Daten nicht mehr von anderen Mitgliedern eingesehen werden und auch nicht mehr vom Profilinhaber gelöscht oder geändert werden können.
10.2. Eine Sperrung von Mitgliedern, oder Beschränkung kommt insbesondere in Betracht, wenn ein Mitglied gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder den SevenGames-Verhaltenskodex verstößt, wenn die ProSiebenSat.1 Digital ein berechtigtes Interesse an der Sperrung hat, insbesondere dann, wenn das Mitglied falsche Daten angegeben hat oder aufrecht erhält, ein Ermittlungsverfahren gegen ihn durchgeführt wird, Leistungen der SevenGames-Plattform missbraucht oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt. Berechtigte Interessen des Mitglieds werden im Zusammenhang mit einer Sperrung berücksichtigt.
10.3. Die ProSiebenSat.1 Digital behält sich vor, multimediale Inhalte und/oder Verlinkungen auf andere Mitglieder auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit seitens der ProSiebenSat.1 Digital konkrete Anhaltspunkte dafür existieren, dass eine Veröffentlichung auf der SevenGames-Plattform gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten, gegen Rechte Dritter oder den SevenGames-Verhaltenskodex verstößt.
10.4. Wenn und soweit sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Mitglied gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder den SevenGames-Verhaltenskodex verstößt, wird die ProSiebenSat.1 Digital gegen das Mitglied Sanktionen verhängen.
10.5. Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird die ProSiebenSat.1 Digital die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen für die ProSiebenSat.1 Digital in Betracht:
· Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Mitglieds,
· Verwarnung eines Mitglieds,
· Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen auf der SevenGames -Plattform,
· Temporäre Sperrung eines Mitglieds,
· Endgültige Sperrung eines Mitglieds,
· Erstattung einer Strafanzeige,
· Forderung von Schadenersatz.
10.6. Falls ein Mitglied gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung von der SevenGames-Plattform untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Mitglied verboten, sich erneut zu registrieren.
11 Kündigung
11.1. Möchte ein Mitglied die SevenGames-Plattform nicht mehr länger nutzen, kann es den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Für eine solche Kündigung genügt es, dass das Mitglied eine Email an die ProSiebenSat.1 Digital unter de@sevengamesinfo.com, um die Löschhinweise zu erhalten. Für bestimmte Dienstangebote werden möglicherweise Kündigungsgebühren verlangt. Eine Kündigung des Dienstes durch das Mitglied ändert nichts an seiner Verpflichtung zur Zahlung aller Gebühren, die dem Mitglied bis zu diesem Zeitpunkt bereits berechnet worden sind.
11.2. ProSiebenSat.1 Digital kann den Dienst ändern oder Funktionen, Spiele oder andere Inhalte jederzeit und aus beliebigem Grund löschen oder einstellen. ProSiebenSat.1 Digital ist berechtigt, seinen Dienst jederzeit zu kündigen oder die Erbringung des Dienstes auszusetzen. Die Kündigung oder das Aussetzen des Dienstes kann ohne besonderen Grund und/oder fristlos erfolgen. Bei der Kündigung des Dienstes endet das Recht des Nutzers zur Verwendung des Dienstes sofort. Die Kündigung des Dienstes durch ProSiebenSat.1 Digital ändert nicht die Verpflichtung des Mitglieds zur Zahlung aller Kosten, die ihm bis zu diesem Zeitpunkt berechnet worden sind. Wenn ProSiebenSat.1 Digital den Dienst insgesamt ohne besonderen Grund kündigt, erstattet ProSiebenSat.1 Digital dem Mitglied anteilsmäßig den Betrag seiner Zahlung an ProSiebenSat.1 Digital zurück, der dem verbleibenden Anteil seines Dienstes unmittelbar vor der Kündigung entspricht.
12 Haftung
12.1. Die ProSiebenSat.1 Digital übernimmt keine Gewährleistung für die von ihren Mitgliedern eingegebenen Informationen oder getätigten Aussagen.
12.2. Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist die ProSiebenSat.1 Digital als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte die ProSiebenSat.1 Digital allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Mitglieds oder einer Information innerhalb der SevenGames-Plattform erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen Inhalten gesperrt und entsprechende Sanktionen geprüft sowie gegebenenfalls eingeleitet.
12.3. Die ProSiebenSat.1 Digital haftet nicht für die von Kooperationspartnern eingestellten Spiele und Angebote. Der Kooperationspartner /Spieleanbieter ist allein für die Abwicklung aller Bestellungen und die Erfüllung aller Ansprüche aus den Spiele-Verträgen verantwortlich, die Nutzer mit den Kooperationspartnern abschließen. Kooperationspartner gelten nicht als Erfüllungsgehilfen der ProSiebenSat.1 Digital.
12.4. ProSiebenSat.1 Digital haftet nicht für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen und des Services, unrichtige Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei Nutzern entstehen können, jedoch haftet ProSiebenSat.1 Digital uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung der ProSiebenSat.1 Digital oder ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder Arglist beruhen.
13 Verfügbarkeit
ProSiebenSat.1 Digital übernimmt keine Garantie für die lückenlose Verfügbarkeit des Dienstes. Im Falle eines Datenbankausfalles oder eines bösartigen Eingriffs in das System, wird ein aktuelles Backup eingespielt. Die Statistiken und das Userguthaben werden somit auf den Zeitpunkt des Backups zurückgesetzt. Ein Anspruch auf verlorengegangenes Guthaben besteht nicht.
14 Datenschutz
Das Konzept der SevenGames-Plattform basiert auf der freiwilligen Publikation und Rezeption von Daten und Inhalten, auf der SevenGames-Plattform. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch die ProSiebenSat.1 Digital richtet sich nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, der Datenschutzerklärung bzw. -einwilligung zur Nutzung der SevenGames-Plattform.
15 Schlussbestimmungen
15.1. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
15.2. Wenn ProSiebenSat.1 Digital diesen Vertrag ändert, informiert ProSiebenSat.1 Digital den Nutzer mindestens 14 Tage vor dem Inkrafttreten der Änderung per E-Mail oder Onlinebereitstellung. ProSiebenSat.1 Digital ist auch berechtigt, andere Methoden zu verwenden, von denen ProSiebenSat.1 Digital glaubt, dass den Nutzer die Mitteilung dadurch erreicht. Wenn der Nutzer mit diesen Änderungen nicht einverstanden ist, ist er verpflichtet, den Dienst zu kündigen und seine Nutzung einzustellen, bevor die Änderungen in Kraft treten. Wenn der Nutzer die Nutzung des Dienstes nicht einstellt, wird das Nutzungsverhältnis zu den geänderten Bedingungen fortgesetzt.
15.3. Die ProSiebenSat.1 Digital ist berechtigt, nach Ankündigung per eMail innerhalb von 4 Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.
15.4. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit der ProSiebenSat.1 Digital abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform erfolgen. Die Anschrift der ProSiebenSat.1 Digital lautet: Medienallee 6, 85774 Unterföhring.
Stand: 6. Mai 2011